Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Zuständigkeitssuche

Ortsauswahl
24787 Fockbek


Quelle der Inhalte:
Landesportal Schleswig-Holstein

Gentechnische Anlagen der Sicherheitsstufen 1 bis 4 sind Einrichtungen, in denen gentechnische Arbeiten im geschlossenen System durchgeführt werden, um den Kontakt der verwendeten Organismen mit Menschen und der Umwelt zu begrenzen und ein dem Gefährdungspotenzial angemessenes Sicherheitsniveau zu gewährleisten.


Beschreibung

Gentechnische Arbeiten dürfen Sie nur in gentechnischen Anlagen durchführen.

Die Errichtung und der Betrieb, die wesentliche Änderung von gentechnischen Anlagen der Sicherheitsstufe 1 bis 4 sowie weitere gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 2 bis 4 bedürfen der Anzeige-/Anmeldebestätigung beziehungsweise der Genehmigung durch die zuständige Gentechnikbehörde.


Zuständigkeit

An das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (MELUR).


Fristen

Der Betreiber hat vor Errichtung und Betrieb der gentechnischen Anlage diese bei der zuständigen Behörde anzuzeigen, anzumelden oder von ihr genehmigen zu lassen.

Die zuständige Behörde bestätigt dem Antragsteller unverzüglich den Eingang des Antrags.


Kosten

Es ist eine Verwaltungsgebühr gemäß Landesverordnung über Verwaltungsgebühren zu entrichten. Die Gebührenpflicht umfasst auch die Ablehnung von beantragten Amtshandlungen. Genaue Auskunft hierzu erteilt die zuständige Stelle.


erforderliche Unterlagen

Das Genehmigungsverfahren gemäß § 10 Gentechnikgesetz setzt einen schriftlichen Antrag voraus. Diesem sind alle Unterlagen beizufügen, die zur Prüfung der Voraussetzungen der Genehmigung notwendig sind.


Rechtsgrundlage

  • § 8 Gesetz zur Regelung der Gentechnik (Gentechnikgesetz - GenTG)
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif), Tarifstelle 10.7 - VwGebV

§ 8 GenTG

VwGebV


Weitere Informationen

Weitere Informationen zur Gentechnik finden Sie im Landesportal "Landwirtschaft und Umwelt Schleswig-Holstein" und auf den Internetseiten des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).

Gentechnik

Bundesamt für Verbraucherschutz - Gentechnik


verwandte Vorgänge


Ansprechpartner

Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Mercatorstraße 3
24106 Kiel
Tel: +49 431 988-0   |   Fax: +49 431 988-7239
E-Mail: poststelle[at]melur.landsh.de
Web: www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/V/v_node.html

Postanschrift:

24171 Kiel